Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand 01.12.2023

§ 1 Geltungsbereich
(1) Die Firmen SourceWeb GmbH und SourceWeb AG, nachfolgend einfach als „SourceWeb“ bezeichnet, erbringen sämtliche Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle aktuellen und künftigen Verträge.
(2) Abweichende Geschäftsbedingungen erkennen wir nur an, wenn wir diesen im Vorfeld schriftlich zugestimmt haben.

§ 2 Webentwicklung
(1) Über von uns im Auftrag des Kunden entwickelte Webapplikationen behalten wir uns ausdrücklich das Urheberrecht und Eigentum vor. Dem Kunden wird ein exklusives und zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht des Werkes eingeräumt.
(2) Von uns entwickelte Webapplikationen und Webseiten nutzen, soweit vor der Auftragserteilung nichts anderes vereinbart wurde, in der Regel Programm-Bibliotheken und/oder serverseitige Module für die wir uns ausdrücklich das Urheberrecht vorbehalten und nur auf unseren Servern lauffähig sind. Von uns entwickelte Webapplikationen sind daher grundsätzlich, soweit nichts anderes im Vorfeld schriftlich vereinbart wurde, nur auf unseren Servern lauffähig. Ein Umzug dieser Webapplikationen ist daher entweder nicht oder nur unter Zahlung zusätzlicher Lizenzgebühren möglich.
(3) Nach der Lieferung der Webapplikation/Webseite ist der Kunde verpflichtet, die gelieferte Ware bzw. Dienstleistung unverzüglich auf Mängel zu überprüfen. Eventuelle Beanstandungen haben unverzüglich nach Empfang der Arbeitsergebnisse zu erfolgen. Geht in einer Frist von 14 Tagen nach Übergabe der Projektergebnisse keine detaillierte schriftliche Mängelrüge ein, so gelten die abgelieferten Projektergebnisse als angenommen bzw. freigegeben.
(4) Nach Abnahme des Projektes, sowie für Änderungen und Verbesserungen außerhalb eines Projektes/Kostenvoranschlags, als auch für Arbeiten bei denen weder ein Pauschalpreis noch ein gesonderter Stundensatz vereinbart wurde, gilt der übliche Stundensatz iHv € 120,-.
(5) Der Kunde hat für das durch ihn zur Verfügung gestellte digitale Material sicherzustellen, dass dessen Verwendung nicht das Urheberrecht Dritter verletzt. Etwaige Ansprüche wegen Urheberrechts- und Copyright-Verletzungen gehen gänzlich zu Lasten des Kunden.

§ 3 Webhosting
(1) Die Vertragslaufzeit für sämtliche Hosting-Leistungen beträgt, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, immer 12 Monate, beginnt mit dem Leistungsbeginn und verlängert sich jeweils um weitere 12 Monate soweit drei Monate vor Ablauf der Vertragslaufzeit von einer der Parteien schriftlich gekündigt wird.
(2) Mit Inkrafttreten der Kündigung werden gemeinsam mit dem Produkt auch alle damit verbundenen Support-Leistungen, E-Mail Accounts, sowie Internet-Domains, soweit diese nicht rechtzeitig auf einen anderen Anbieter übertragen werden, gekündigt.
(3) SourceWeb ist nicht für die Inhalte verantwortlich, die Kunden auf unsere Server hochladen. Die Kunden haften für ihre Inhalte selbst. SourceWeb behält sich das Recht vor, sämtliche Inhalte die gegen geltendes Recht oder unserer Meinung nach gegen geltendes Recht des Vereinigten Königreichs verstoßen ohne vorheriger Ankündigung zu entfernen.
(4) Für das Hosting vereinbarte Entgelte sind monatlich im Voraus zu begleichen. Ist der Kunde mit der Zahlung von Entgelten trotz Mahnung für einen Zeitraum von über einen Monat in Verzug, so ist SourceWeb berechtigt, die Webhosting-Leistungen einzustellen und somit die Webseite, die Domain und die E-Mail-Adressen des Kunden zu sperren. Für die Reaktivierung der Webhosting-Leistungen berechnet SourceWeb eine Reaktivierungsgebühr in Höhe von € 250,-.

§ 4 Haftung
(1) SourceWeb haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur nach Maßgabe der nachstehenden Regelungen.
(2) SourceWeb haftet ausschließlich bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Vorschriften.
(3) SourceWeb übernimmt keine Haftung für direkte oder indirekte Schäden aufgrund technischer Probleme, Serverausfall, Datenverlust, Übertragungsfehler oder sonstiger Gründe und haftet in keinem Fall für entgangenen Gewinn und Folgeschäden.
(4) Soweit die Haftung von SourceWeb ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung der Arbeitnehmer, sonstigen Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von SourceWeb.

§ 5 Zahlungsbedingungen
(1) Soweit nichts anderes vereinbart, sind Rechnungen 14 Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar.
(2) Bei Überschreitung der Zahlungsfristen ist SourceWeb berechtigt, Verzugszinsen im gesetzlich vorgesehen Ausmaß zu berechnen. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen. Für die erste Zahlungserinnerung werden keine Mahngebühren eingehoben. Für jede weitere Mahnung wird nebst Zinsen eine Bearbeitungsgebühr iHv € 20,- berechnet.
(3) Bei Zahlungsverzug von mehr als einem Monat ist SourceWeb außerdem berechtigt, sämtliche Dienstleistungen, bis zur vollständigen Bezahlung der Außenstände, einzustellen und die Arbeit an geschlossenen Werkverträgen vorübergehend einzustellen. Die Lieferfrist von Werkverträgen ist in diesem Fall um die Anzahl von Tagen zu erhöhen, die zwischen Beginn des Zahlungsverzugs und Bezahlung der Beträge lag.
(4) Sämtliche Dienstleistungen, Produkte und Waren und alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden im Eigentum SourceWeb.
(5) SourceWeb ist berechtigt, die Entgelte von Produkten und Dienstleistungen für neue Verträge angemessen zu erhöhen.

§ 6 Ort der Leistung und Gerichtsstand
(1) Leistungsort für sämtliche Leistungen ist London/Vereinigtes Königreich.
(2) Gerichtsstand für sämtliche aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten ist das sachlich zuständige Gericht in London/Vereinigtes Königreich.

§ 7 Sonstige Bestimmungen
(1) SourceWeb behält sich vor, die AGBs an sich ändernde Gegebenheiten anzupassen, ohne die Kunden hierüber gesondert zu informieren. Dem Kunden steht nach einer Änderung für den Zeitraum eines Monats das Recht einer außerordentlichen Kündigung zu, insofern er glaubhaft machen kann, dass ihn diese Anpassungen zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses abgehalten hätten, diesen einzugehen.
(2) SourceWeb ist bemüht Liefertermine einzuhalten. Bei Nichteinhaltung ist SourceWeb eine angemessene Nachlieferzeit zu gewähren. SourceWeb haftet nicht für allfällige aus einem Verzug entstehende Schäden, insbesondere bei Leistungen in welche Drittparteien integriert sind.